TMC – Denkanstoß: Die große Lüge: das Sondervermögen

Wurde hier die Wahrheit überstrapaziert?

Der Begriff „Sondervermögen“ wurde kreativerweise seitens der Bundesregierung eingeführt, um einen „Topf“ zu finden, mit dem man legal die Schuldenbremse umgehen konnte. Mit der Einführung des Titels „Sondervermögen“ wurde bewusst ein wissenschaftlich-falscher Begriff gewählt, da die faktische Realität des Schuldenmachens semantisch abgeschafft wurde. Durch diesen „Kniff“ wurde verhindert, dass der Regierung der Vorwurf gemacht werden konnte, die Schuldenbremse nicht einzuhalten.

Daß dadurch automatisch der Intransparenz „Tür und Tor“ geöffnet wurde, wurde billigend in Kauf genommen. Ferner wurde – da das Sondervermögen nicht den strengen Regeln einer Kontrolle durch den Bundestag unterliegt – die Möglichkeit geschaffen, eine zweckentfremdende Verwendung des Geldes zu erlauben.

Tatsächlich wurde durch diese kreative Neu-Konstruktion der Wortwahl etwas geschaffen, was vollkommen – auch für Politiker – neu ist und man sich erst langsam an das „Neuland“ herantasten mußte.

Nur eines muß deutlich gesagt werden: Das Sondervermögen ist kein Vermögen, sondern stellt Schulden dar.